Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die my elmo – Mitgliedschaft

Präambel

Unter dem Namen my elmo bieten die AEK Energie AG und die onyx Mittelland AG ihren Kunden Produkte und Dienstleistungen im Bereich Elektromobilität, unter anderem auch den Zugang zum easy4you-Ladenetz als Elektromobilitätsanbieter an. Die beiden Unternehmen, vertreten durch die AEK Energie AG, werden nachfolgend als my elmo bezeichnet.

1. Anwendungsbereich und Geltung AGB
Die vorliegenden AGB gelten für den Zugang zum Ladenetz easy4you, welches ausschliesslich für das Aufladen von Elektroautos konzipiert ist. Die AGB regeln die Mitgliedschaft, die Zugangs-, Versorgungs- und Benützungsbedingungen für das easy4you-Ladenetz.

2. Zustandekommen des Vertrages
Die Mitgliedschaft zum easy4you-Ladenetz kommt durch das Erstellen eines Benutzer-Accounts auf der Webseite www.myelmo.ch (nachfolgend als Webseite bezeichnet) oder auf der App, der Zahlung des jährlichen Mitgliederbeitrags, sowie durch das Akzeptieren der vorliegenden AGB durch das Mitglied zustande.

3. Inhalt der Mitgliedschaft
3.1 my elmo ermöglicht mit der Mitgliedschaft den Zugang zu Ladestationen des easy4you-Ladenetzes. Dieses wird durch my elmo oder Dritte betrieben. Das Mitglied kann gegen Entgelt elektrische Energie bei folgenden Ladestationen beziehen:
     I Ladestationen des easy4you-Ladenetzes
     I Ladenetz der be.ENERGISED Managed Community
     I über Intercharge angebundene Ladestationen.

3.2 Für den Betrieb sowie die Abrechnung der Ladevorgänge nutzt die my elmo Produkte und Leistungen der has.to.be GmbH, u.a. das Produkt „be.ENERGISED Prepaid Accounting“ (nachfolgend als Prepaidsystem bezeichnet).

3.3 Des Weiteren beinhaltet die Mitgliedschaft einen Mobilitätsschutz gemäss Ziffer 5.

4. Benutzer-Account und Smart Phone-Applikation
4.1 Das Mitglied erhält eine Zugangskarte, einen Benutzernamen und ein Passwort für die Anmeldung im Benutzer-Account auf der Webseite oder mit der Smartphone-Applikation.

4.2 Im Benutzer-Account können die Ladestationen mit Preisen aufgerufen, die Ladevorgänge sowie Rechnungen eingesehen und verwaltet, und persönliche Einstellungen (Passwortänderungen, Zahlungsvarianten) vorgenommen werden.

5. Mobilitätsschutz durch die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
5.1 Versichert ist das Mitglied als Lenkerin oder Lenker eines in der Schweiz oder dem Fürstentum Liechtenstein immatrikulierten Elektroautos (bis 3‘500 kg Gesamtgewicht), welche sich aufgrund eines versicherten Ereignisses über die Helpline von easy4you bei der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend Versicherungsgesellschaft) meldet. Versicherungsschutz besteht, wenn
    I das Elektroauto infolge einer Batteriepanne oder entladener Batterie nicht mehr benutzt werden kann;
    I die Ladevorrichtung am Elektroauto defekt ist;
    I das Aufladen an einer Ladestation im easy4you-Ladenetz nicht möglich ist.

Folgende Leistungen sind abgedeckt:
    I Organisation und Kostenübernahme für die Wiederherstellung der Fahrbereitschaft vor Ort, soweit dies vor Ort möglich ist;
    I Übernahme der Abschleppkosten bis in die nächstgelegene, für die Reparatur, resp. Aufladung der Batterie geeignete Garage/Ladestation, sofern die Fahrbereitschaft vor Ort nicht wiederhergestellt werden kann. Reparatur- und Materialkosten sind nicht versichert;
    I Übernahme der Kosten für öffentliche Verkehrsmittel oder Taxi bis maximal CHF 100.-.

5.2 Nicht versichert sind die Kosten für Ersatzteile und den Ersatz der defekten Batterie sowie entstehende Mehrkosten bei der Missachtung der Bedienungsvorschriften an der Ladestation.

5.3 Bei Eintritt eines versicherten Ereignisses ist die Versicherungsgesellschaft unverzüglich über die Helpline von easy4you zu benachrichtigen:
    I Telefon Inland: 0800 99 44 99
    I aus dem Ausland: +41 800 99 44 99.

Sofern die gemäss diesem Vertrag versicherten Hilfsmassnahmen nicht durch die Versicherungsgesellschaft organisiert, angeordnet bzw. durchgeführt wurden, entfällt die Leistungspflicht. Bei Verletzung von gesetzlichen oder vertraglichen Vorschriften oder Obliegenheiten können die Leistungen durch die Versicherungsgesellschaft abgelehnt oder gekürzt werden. Dieser Nachteil tritt nicht ein, wenn die Verletzung den Umständen nach als unverschuldet anzusehen ist. Es gelten die Allgemeinen Versicherungsbedingungen von Zürich Versicherung unter www.zurich.ch.

5.4 Die Versicherungsgesellschaft bearbeitet Daten, die sich aus den Vertragsunterlagen oder der Vertragsabwicklung ergeben und verwendet diese insbesondere für die Bearbeitung von Versicherungsfällen, für statistische Auswertungen sowie für Marketingzwecke. Die Daten werden physisch oder elektronisch aufbewahrt. Die Versicherungsgesellschaft kann im erforderlichen Umfang Daten an die an der Vertragsabwicklung beteiligten Dritten im In- und Ausland, insbesondere an Mit- und Rückversicherer, an in- und ausländische Gesellschaften der Zurich Insurance Group AG zur Bearbeitung weiterleiten.
Ferner kann die Versicherungsgesellschaft bei Amtsstellen und weiteren Dritten sachdienliche Auskünfte, insbesondere über den Schadenverlauf, einholen.

6. Prepaid-System
6.1 has.to.be betreibt ein Prepaid-System, welches dem Mitglied die Durchführung von Ladevorgängen ermöglicht.

6.2 Der Vertrag für den Erwerb des Ladeguthabens kommt zwischen has.to.be und dem Mitglied zu Stande, die Verrechnung der Leistungen erfolgt zwischen my elmo und der Kundschaft. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von has.to.be für den Erwerb von Ladeguthaben sind auf der Webseite www.beenergised.com einsehbar und müssen vor Erwerb des Ladeguthabens bestätigt und zur Kenntnis genommen werden.

7. Mitgliederbeitrag
7.1 Der jährliche Mitgliederbeitrag und die Kosten für die Ladevorgänge werden dem Prepaid-Konto belastet. Dieses kann über verschiedene Zahlungsmittel (z.B. Kreditkarte) aufgeladen werden.

7.2 Die variablen Kosten für das Laden der Elektroautos an den Ladestationen werden jeweils nach Beendigung des Ladevorgangs direkt dem Prepaid-Konto nach den Allgemeinen Nutzungsbedingungen von has.to.be belastet.

8. Laufzeit und Vertragskündigung
8.1 Die Mitgliedschaft wird jeweils für die Dauer eines Jahres abgeschlossen und ist unkündbar. Eine Rückerstattung der Mitgliedergebühr (z.B. bei Nichtbeanspruchung der Leistungen von my elmo) erfolgt nicht. Die Bezahlung des Mitgliederbeitrages innerhalb der vorgegebenen Frist bedeutet die stillschweigende Verlängerung des Zuganges zum easy4you-Ladenetz für die nächste Mitgliedschaftsperiode.

8.2 Der jährliche Mitgliederbeitrag kann der Kreditkarte jeweils automatisch im Voraus belastet werden oder manuell bezahlt werden. Die Einstellung kann im Benutzer-Account geändert werden. Bei manueller jährlicher Zahlung, muss die Bezahlung des Mitgliederbeitrages vor Ablauf der aktuellen Mitgliedschaftsperiode erfolgen. Vor Ende der aktuellen Mitgliedschaftsperiode wird per E-Mail darauf aufmerksam gemacht.

8.3 Bei Nichtbezahlung des jährlichen Mitgliederbeitrags für die nächste Mitgliedschaftsperiode erlischt die vorliegende Mitgliedschaft. In diesem Fall kann nach Ablauf der aktuellen und bezahlten Mitgliedschaftsperiode keine Ladungen mehr im Ladenetz vorgenommen werden. Der Benutzer-Account bleibt jedoch weiterhin bestehen und kann durch die Zahlung des Mitgliederbeitrages jederzeit wieder aktiviert werden. Allfällig bestehende Prepaid-Guthaben können innerhalb von 24 Monaten nach der letzten Aufladung gegen eine Gebühr von CHF 8.- ausbezahlt werden. Auf Wunsch des Mitglieds wird der Benutzer-Account gelöscht.

9. Verfügbarkeit
9.1 my elmo und deren Partner sind bestrebt sowohl das Zugangssystem (z.B. Webseite, Portal, App) als auch die Ladestationen mit einer möglichst hohen Verfügbarkeit zur Verfügung zu stellen. Vorhersehbare längerdauernde Unterbrechungen und Einschränkungen der Versorgung werden dem Kunden über die Homepage oder andere geeignete Kommunikationsmittel möglichst im Voraus angekündigt.

9.2 Bei Einschränkungen des Zugangssystems oder Unterbrechungen des Strombezuges an einer bestimmten Ladestation hat das Mitglied keinerlei Anspruch auf Rückzahlung oder Entschädigung.

10. Haftung von my elmo
Unter Vorbehalt der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen besteht kein Anspruch auf eine Entschädigung für direkte oder indirekt durch die Nutzung der Ladestation entstandene Schäden. Dies gilt insbesondere im Falle von Unterbrechungen oder anderen Unregelmässigkeiten der Stromversorgung, namentlich bei Störungen sowie bei Einschränkungen oder Wiedereinschaltungen des Netzbetriebes. Überdies besteht keinen Anspruch auf Entschädigung für Schäden am Elektroauto.

11. Pflichten und Haftung des Mitglieds
11.1 Das Mitglied ist für die bestimmungsgemässe Verwendung des Benutzernamens und des Passwortes verantwortlich. Sie ergreift hierfür geeignete Massnahmen. Im Fall von Verlust oder Diebstahl der Zugangskarte oder der Zugangsdaten muss der Verlust rasch möglichst my elmo gemeldet werden, damit der Zugang gesperrt werden kann. In diesem Fall besteht keinerlei Anspruch auf Rückzahlungen oder Entschädigungen. Kosten für den Ersatz von Zugangskarten gehen zu Lasten des Mitgliedes.

11.2 Die geltenden Parkbedingungen und Regeln am Ladeort sind zu beachten und allfällige Parkgebühren zu bezahlen. Das Mitglied ist für den korrekten Gebrauch der jeweiligen Ladestation verantwortlich. Die Anweisungen und Preisangaben der vor Ort bestehenden Ladestation sind einzuhalten hinsichtlich Dauer der Nutzung und vorhandene Leistung.

11.3 Für das Aufladen muss ein normkonformes Ladekabel verwendet werden, das nur für das Aufladen von Elektroautos verwendet werden darf.

11.4 Das Mitglied ergreift alle notwendigen Massnahmen, um Schäden am Elektroauto infolge von Unterbrechungen, Unregelmässigkeiten oder anderen Störungen im Stromnetz zu vermeiden.

11.5 Das Mitglied ist für Schäden haftbar, welche my elmo oder anderen Ladestationsbetreibern infolge unsachgemässer Nutzung der Ladestationen entstehen.

11.6 Allfällige Schäden sind unverzüglich der Kunden-Hotline (Telefon 0800 99 44 99) zu melden.

12. Datenschutz
my elmo nutzt die im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem easy4you-Mitglied erhobenen oder zugänglich gemachten Daten unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Wird eine Leistung von my elmo gemeinsam mit Dritten erbracht, so kann my elmo diesen Dritten die oben erwähnten Daten über das Mitglied bekannt geben, insoweit dies für die Erbringung der Leistung notwendig ist. Mit Erstellung eines Benutzer-Accounts stimmt das Mitglied in die Erhebung, Speicherung und Verwendung seiner Daten im vorgenannten Umfang zu. my elmo darf die erhobenen Daten für Marketingzwecke bearbeiten. Das Mitglied kann die Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke mittels schriftlicher Mitteilung an my elmo jederzeit untersagen.

13 Sonstiges
13.1 Das Mitglied ist nicht berechtigt, Rechte aus diesem Vertrag an Dritte abzutreten.

13.2 Für allfällige Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag gilt der ausschliessliche Gerichtsstand Stadt Solothurn. Anwendbar ist schweizerisches Recht.

13.3 my elmo behält sich das Recht vor, jederzeit Anpassungen an ihren Preisen, Dienstleistungen und AGB vorzunehmen. Änderungen werden dem Mitglied in geeigneter Weise mitgeteilt, im Allgemeinen über die Webseite www.myelmo.ch. my elmo weist darauf hin, dass ein Stillschweigen nach Ablauf des nächsten Monats, in dem die oben genannte Information erfolgte, als Zustimmung zur Änderung der AGB gilt. Bei Widerspruch ist eine ausserordentliche Kündigung durch das Mitglied möglich.

13.4 Sollten gewisse Bestimmungen der AGB rechtsunwirksam sein oder werden, ist die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht betroffen.

Solothurn, 06.03.2017